Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) gelten für alle Leistungen, Behandlungen, Beratungen, Terminvereinbarungen und sonstigen Vertragsverhältnisse zwischen der Praxis navytkyn.cfd, Kaiserstraße 42, 76133 Karlsruhe, Deutschland, E-Mail: [email protected], Telefon: +49 721 4867329, und den Patientinnen und Patienten bzw. Nutzerinnen und Nutzern der angebotenen Leistungen (im Folgenden „Patient“ oder „Nutzer“).
Mit der Inanspruchnahme von Leistungen, der Vereinbarung eines Termins, der Nutzung der Website navytkyn.cfd oder der sonstigen Kontaktaufnahme mit navytkyn.cfd erkennt der Patient diese AGB als verbindlich an, soweit nicht zwingende gesetzliche Vorschriften oder individuell getroffene Vereinbarungen etwas anderes bestimmen.
1. Einführung und Annahme der Bedingungen
Diese AGB regeln die Nutzung der Leistungen von navytkyn.cfd als Zahnarztpraxis in Karlsruhe. Sie gelten ergänzend zu individuellen Behandlungsverträgen, Aufklärungs- und Einwilligungserklärungen, Datenschutzhinweisen sowie weiteren patientenbezogenen Vereinbarungen.
Ein Vertrag über zahnärztliche Leistungen kommt in der Regel durch Terminvereinbarung, Annahme einer Behandlung oder durch konkludentes Verhalten zustande. Die Behandlung erfolgt ausschließlich auf Grundlage der berufs- und vertragszahnärztlichen sowie gesetzlichen Bestimmungen.
Abweichende Bedingungen des Patienten finden keine Anwendung, es sei denn, navytkyn.cfd stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Leistungsumfang
navytkyn.cfd erbringt zahnärztliche Leistungen, insbesondere:
- Untersuchungen und Diagnostik,
- Beratung und Behandlungsplanung,
- Prophylaxe und professionelle Zahnreinigung,
- konservative und restaurative Zahnbehandlungen,
- zahnärztliche Notfallversorgung im Rahmen der betrieblichen und rechtlichen Möglichkeiten,
- weitere zahnärztliche Leistungen entsprechend dem jeweiligen Fach- und Praxisangebot.
Art, Umfang und Durchführung der Behandlung richten sich nach dem medizinischen Befund, dem anerkannten zahnärztlichen Standard, der individuellen Indikation sowie den wirtschaftlichen und organisatorischen Rahmenbedingungen der Praxis.
Ein bestimmter Heilerfolg wird nicht geschuldet. Bei zahnmedizinischen Behandlungen handelt es sich regelmäßig um Dienstverträge im Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuchs; die Behandlung erfolgt nach bestem Wissen und Gewissen.
navytkyn.cfd behält sich vor, Termine aus wichtigen Gründen anzupassen, zu verschieben oder zu stornieren, insbesondere bei akuten Notfällen, höherer Gewalt, technischen Störungen oder krankheitsbedingter Verhinderung.
3. Pflichten und Verantwortlichkeiten des Nutzers
Der Patient verpflichtet sich, alle für die Behandlung relevanten Angaben vollständig, wahrheitsgemäß und rechtzeitig zu machen. Dies umfasst insbesondere:
- Vorerkrankungen, Allergien und Unverträglichkeiten,
- regelmäßig eingenommene Medikamente,
- Schwangerschaft, Infektionen und sonstige medizinisch relevante Umstände,
- frühere Zahnbehandlungen, Implantate, Prothesen oder operative Eingriffe,
- Änderungen des Gesundheitszustands vor jedem Termin.
Der Patient ist verpflichtet, vereinbarte Termine pünktlich wahrzunehmen und im Falle einer Verhinderung rechtzeitig abzusagen. Er hat die von navytkyn.cfd gegebenen zahnärztlichen Empfehlungen, Nachsorgeanweisungen und Verhaltensempfehlungen zu befolgen.
Der Patient darf die Praxisräume, Website, Kommunikationskanäle und sonstigen Leistungen von navytkyn.cfd nicht missbräuchlich, rechtswidrig oder in einer Weise nutzen, die den Betrieb, andere Patienten oder Mitarbeiter gefährdet oder beeinträchtigt.
Bei Minderjährigen oder nicht einwilligungsfähigen Personen sind die gesetzlichen Vertreter für die Mitwirkung, Einwilligung und Informationsweitergabe verantwortlich.
4. Zahlungsbedingungen
Die Vergütung richtet sich nach den jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der Gebührenordnung für Zahnärzte (GOZ), gegebenenfalls der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) sowie einschlägigen Vereinbarungen mit gesetzlichen oder privaten Kostenträgern.
Soweit keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde, sind privat zu zahlende Leistungen unmittelbar nach Rechnungserhalt oder in der auf der Rechnung angegebenen Frist fällig. navytkyn.cfd kann gesetzlich zulässige Vorschüsse oder Abschlagszahlungen verlangen, insbesondere bei umfangreichen oder aufwendigen Behandlungen.
Erstattungen durch private Krankenversicherungen, Beihilfestellen oder sonstige Kostenträger erfolgen ausschließlich im Verhältnis zwischen Patient und Kostenträger. navytkyn.cfd ist nicht verpflichtet, eine vollständige Erstattungsfähigkeit jeder Leistung zu gewährleisten.
Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Regelungen. navytkyn.cfd ist berechtigt, nach Mahnung Verzugszinsen und angemessene Mahnkosten geltend zu machen, soweit gesetzlich zulässig.
5. Stornierung und Erstattungsregelung
Terminabsagen sollen so früh wie möglich erfolgen. Soweit keine abweichenden gesetzlichen Regelungen oder individuellen Vereinbarungen bestehen, gelten folgende Grundsätze:
- Termine sind mindestens 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin abzusagen,
- bei kurzfristiger Absage oder Nichterscheinen kann navytkyn.cfd eine Ausfallgebühr verlangen, sofern die Voraussetzungen der gesetzlichen Zulässigkeit vorliegen und der Termin nicht anderweitig vergeben werden konnte,
- bereits erbrachte Leistungen, Verbrauchsmaterialien und diagnostische Vorleistungen sind zu vergüten,
- eine Rückerstattung bereits ordnungsgemäß erbrachter Leistungen ist ausgeschlossen, soweit nicht zwingendes Recht entgegensteht.
Für medizinisch notwendige Änderungen, Abbrüche oder Verschiebungen der Behandlung gelten die gesetzlichen und medizinischen Grundsätze. Bereits entstandene Kosten bleiben davon unberührt.
Wurde eine Anzahlung für einen individuell geplanten Behandlungstermin oder eine Sonderleistung geleistet, erfolgt eine Erstattung nur, soweit die Leistung noch nicht erbracht wurde und keine anderweitigen Kosten oder Aufwendungen angefallen sind.
6. Haftungsbeschränkung
navytkyn.cfd haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, soweit diese auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von navytkyn.cfd, deren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
Für sonstige Schäden haftet navytkyn.cfd nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet navytkyn.cfd nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten); in diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz, bleibt unberührt.
navytkyn.cfd übernimmt keine Haftung für Schäden, die dadurch entstehen, dass der Patient ärztliche Empfehlungen, Nachsorgeanweisungen oder Kontrolltermine missachtet oder unvollständige bzw. unrichtige Angaben gemacht hat, soweit gesetzlich zulässig.
Für Inhalte externer Links oder fremder Websites wird keine Haftung übernommen; hierfür sind ausschließlich die jeweiligen Anbieter verantwortlich.
7. Geistiges Eigentum
Alle auf der Website navytkyn.cfd sowie in sonstigen Veröffentlichungen verwendeten Inhalte, Texte, Bilder, Grafiken, Logos, Layouts, Dokumente und sonstigen Materialien sind urheberrechtlich und/oder anderweitig rechtlich geschützt, soweit nicht anders gekennzeichnet.
Die Nutzung dieser Inhalte ist ausschließlich für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch im Rahmen der Inanspruchnahme der Leistungen von navytkyn.cfd zulässig. Jede darüber hinausgehende Nutzung, Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung oder öffentliche Wiedergabe bedarf der vorherigen ausdrücklichen Zustimmung von navytkyn.cfd oder des jeweiligen Rechteinhabers.
Patientenunterlagen, Behandlungsdokumentationen und medizinische Aufzeichnungen unterliegen den gesetzlichen Aufbewahrungs- und Vertraulichkeitsanforderungen. Ein Anspruch auf Herausgabe von Arbeitsunterlagen, internen Verfahrensdokumenten oder Praxisunterlagen besteht nur im gesetzlich vorgesehenen Umfang.
8. Datenschutz und Privatsphäre
navytkyn.cfd verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Einklang mit der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und den einschlägigen berufsrechtlichen sowie medizinrechtlichen Vorschriften.
Die Verarbeitung von Gesundheitsdaten erfolgt ausschließlich zur Durchführung der Behandlung, zur Abrechnung, zur Erfüllung gesetzlicher Dokumentations- und Aufbewahrungspflichten sowie auf Grundlage gesetzlicher Erlaubnistatbestände oder einer wirksamen Einwilligung.
Patienten haben insbesondere die gesetzlichen Rechte auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Datenübertragbarkeit sowie Widerspruch, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen.
Weitere Einzelheiten zur Datenverarbeitung ergeben sich aus der gesonderten Datenschutzerklärung von navytkyn.cfd. Soweit für bestimmte Verarbeitungen eine Einwilligung erforderlich ist, wird diese gesondert eingeholt.
9. Höhere Gewalt
navytkyn.cfd haftet nicht für Leistungsstörungen, Verzögerungen oder Nichterfüllung, soweit diese auf Umständen beruhen, die außerhalb des zumutbaren Einflussbereichs liegen, insbesondere:
- höhere Gewalt,
- Feuer, Überschwemmung, Naturereignisse,
- Stromausfall, Ausfall von IT- oder Telekommunikationssystemen,
- behördliche Anordnungen, Pandemien, Epidemien,
- Arbeitskampfmaßnahmen,
- unvorhersehbare Liefer- oder Materialengpässe.
In solchen Fällen ist navytkyn.cfd berechtigt, Termine zu verschieben, Leistungen vorübergehend einzustellen oder angemessene Ersatztermine anzubieten.
10. Änderungen dieser Bedingungen
navytkyn.cfd behält sich vor, diese AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern dies aus rechtlichen, organisatorischen oder betrieblichen Gründen erforderlich ist und die Änderungen für den Patienten zumutbar sind.
Über wesentliche Änderungen wird in geeigneter Form informiert. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der Terminvereinbarung bzw. des Vertragsschlusses gültige Fassung, sofern nicht zwingendes Recht eine sofortige Anpassung erfordert.
Individuelle Behandlungsvereinbarungen und zwingende gesetzliche Vorschriften gehen diesen AGB stets vor.
11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit dies rechtlich zulässig ist.
Für Verträge mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist, soweit zulässig, der Sitz von navytkyn.cfd in Karlsruhe ausschließlicher Gerichtsstand. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Gerichtsstandsregelungen.
Zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Wohnsitzstaates des Patienten bleiben unberührt, soweit sie anwendbar sind.
12. Kontaktinformationen
navytkyn.cfd
Kaiserstraße 42
76133 Karlsruhe
Deutschland
E-Mail: [email protected]
Telefon: +49 721 4867329
Website: navytkyn.cfd
13. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam, undurchführbar oder nichtig sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt diejenige gesetzliche Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Entsprechendes gilt für etwaige Vertragslücken.
Hinweis: Diese AGB dienen der allgemeinen Regelung der Vertragsbeziehungen mit navytkyn.cfd und ersetzen keine individuelle zahnärztliche Aufklärung, Diagnose oder Behandlungsvereinbarung im Einzelfall.